DIE LINKE fordert Alternativplanung für den Klagesmarkt
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Hannover kritisiert die Äußerungen des Oberbürgermeisters Stephan Weil (SPD) zur Bebauung des Klagesmarktes. „Es darf nicht sein, dass Herr Weil bereits das Ergebnis der Planungen festlegt bevor dies in den Ratsgremien beraten wurde“, erklärte Oliver Förste, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. „Das ist in... Mehr...
DIE LINKE kritisiert Stärkung des Stadtbezirksmanagements
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Hannover lehnt die vom Oberbürgermeister Stephan Weil heute in der Presse in Aussicht gestellten Kürzungen bei den BezirksratsbetreuerInnen ab. „Das ist ein weiterer Schritt hin zur Entmachtung der Stadtbezirksräte und eindeutig der Bruch eines zentralen Wahlversprechens der SPD bei der letzten Kommunalwahl“,... Mehr...
Rede des Fraktionsvorsitzenden Oliver Förste zum Haushalt 2011
(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, DIE LINKE wird immer wieder gerne totgesagt oder totgeschrieben, da ist aber vor allem der Wunsch der Vater des Gedanken. Auch im Westen haben wir inzwischen ein festgefügtes Fünf-Parteien-System. Das hat vor fünf Tagen ganz eindeutig das Wahlergebnis in... Mehr...
DIE LINKE will mit Erhöhung der Gewerbesteuer soziale Maßnahmen finanzieren und den städtischen Haushalt sanieren
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Hannover hat in der heutigen Ratsversammlung gegen den von SPD und Grünen vorgelegten Haushalt votiert. „Was Rot-Grün hier betreibt, ist nur soziale Kosmetik“, sagte Oliver Förste, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, in seiner Haushaltsrede. „DIE LINKE ist und bleibt die einzige soziale Opposition im Rat.“... Mehr...
Stadt darf bei Veranstaltungen nicht zum Spaßverderber werden!
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Hannover fordert die Stadtverwaltung auf, ihren harten Kurs gegenüber Partyveranstaltern zu überprüfen und zu schnellen und unbürokratischen Lösungen zu kommen. „Auch wenn die Verwaltung etwas anderes behauptet: Es wäre schon ein merkwürdiger Zufall, wenn gerade im letzten halben Jahr zahlreiche größere... Mehr...
