Rede des Fraktionsvorsitzenden Oliver Förste zum Haushalt 2011
(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, DIE LINKE wird immer wieder gerne totgesagt oder totgeschrieben, da ist aber vor allem der Wunsch der Vater des Gedanken. Auch im Westen haben wir inzwischen ein festgefügtes Fünf-Parteien-System. Das hat vor fünf Tagen ganz eindeutig das Wahlergebnis in... Mehr...
DIE LINKE will mit Erhöhung der Gewerbesteuer soziale Maßnahmen finanzieren und den städtischen Haushalt sanieren
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Hannover hat in der heutigen Ratsversammlung gegen den von SPD und Grünen vorgelegten Haushalt votiert. „Was Rot-Grün hier betreibt, ist nur soziale Kosmetik“, sagte Oliver Förste, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, in seiner Haushaltsrede. „DIE LINKE ist und bleibt die einzige soziale Opposition im Rat.“... Mehr...
Stadt darf bei Veranstaltungen nicht zum Spaßverderber werden!
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Hannover fordert die Stadtverwaltung auf, ihren harten Kurs gegenüber Partyveranstaltern zu überprüfen und zu schnellen und unbürokratischen Lösungen zu kommen. „Auch wenn die Verwaltung etwas anderes behauptet: Es wäre schon ein merkwürdiger Zufall, wenn gerade im letzten halben Jahr zahlreiche größere... Mehr...
Fraktionen im Landtag und im Rat unterstützen Kritiker von Leinehertz – vorauseilender Gehorsam gefährdet kulturelle Vielfalt
Die Fraktionen der LINKEN im Landtag und im Rat der Landeshauptstadt teilen den Unmut der LeineHertz-Kritiker über das Vorgehen der Geschäftsführung des Senders. „Was bei diesem Sender passiert, lässt sich als eine Art vorauseilender Gehorsam beim Kulturabbau begreifen“, sagte Kreszentia Flauger, Vorsitzende und medienpolitische Sprecherin der... Mehr...
LINKE fordert Einigung bei Stolpersteinen
DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt fordert den Oberbürgermeister auf, sich schnellstmöglich mit dem Künstler Gunter Demnig zu einigen, der in Hannover bislang 150 Stolpersteine für Opfer des Nationalsozialismus verlegt hat. „Die Erinnerungsarbeit in Hannover darf nicht wegen eines kleinkarierten Streites zum erliegen kommen“, erklärte Ludwig... Mehr...
