Leipziger Linksfraktion besucht Hannover

DIE LINKE sorgt auch in Hannover für einen fruchtbaren Erfahrungsaustausch zwischen Ost und West: Auf Einladung unserer Ratsfraktion und der Regionsfraktion besuchte eine Delegation der 19-köpfigen Linksfraktion aus dem Stadtrat der Partnerstadt Leipzig die niedersächsische Landeshauptstadt.

Die Lokalpolitiker diskutierten aktuelle Themen, wie in Leipzig bereits vollzogene und in Hannover anstehende Schulschließungen, die Wohnsituation unter Hartz IV und die Einführung eines Sozialtickets. Die Privatisierung öffentlichen Eigentums stand dabei im Zentrum der Diskussion, denn die Stadt Leipzig plant unter anderem den Verkauf von maßgeblichen Anteilen der Stadtwerke. Die Leipziger LINKE unterstützt dagegen das Bürgerbegehren „Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt“.

Die Politiker aus Ost und West stellten viele ähnliche Problemlagen in den beiden etwa gleich großen Messestädten fest. Im Gegensatz aber zu Hannover, wo eine rot-grüne Koalition im Alleingang die Stadtpolitik bestimmt, wird in Leipzig mit wechselnden Mehrheiten der nahezu gleich großen Fraktionen von CDU, SPD und LINKEN regiert. Eine Konstellation, die Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil nicht gefallen würde, wie er auf einem Empfang im Rathaus bekannte. Das Treffen von Ost- und Westlinken lobte der Oberbürgermeister jedoch als ein nachahmenswertes Beispiel für die Städtepartnerschaft zwischen Leipzig und Hannover.

Roter Faden, November 2007