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Fares Rahabi

Betriebsführung des Naturbades Hainholz

Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 0844/2010 in die Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am 26.04.2010

Der Bezirksrat möge beschließen:

Die Betriebsführung des Naturbades Hainholz wird für die Freibadsaison 2010 und 2011 vom zuständigen Fachbereich der Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover übernommen.

Begründung:

Die Vergabe der Betriebsführung des Bades an eine UG widerspricht grundsätzlich dem Ratsbeschluss zum Betrieb des Naturbades Hainholz aus dem Jahr 2009. Auch die Übertragung der Betriebsführung des Naturbades Hainholz an die Naturbad Hainholz UG im Jahr 2009 war grundsätzlich nur als Übergangslösung bis zur Übernahme der Geschäfte durch die zu gründende Stadtteilgenossenschaft Hainholz eG vorgesehen und entsprach nicht dem Beschluss der Ratsversammlung.

Die Stadtteilgenossenschaft Hainholz befindet sich nach wie vor in Gründung und wird auch zur Saison 2010 die Geschäfte nicht übernehmen können. Ob und wann die Aufnahme des Geschäftsbetriebes möglich ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar.

Eine direkte Vergabe der Betriebsführung an die Naturbad Hainholz UG ist nach unserer Ansicht nicht möglich, da sich diese UG nicht am ursprünglichen Interessenbekundungsverfahren beteiligt hat und auch nicht identisch mit der Stadtteilgenossenschaft Hainholz eG in Gründung ist. Weiterhin ist das Naturbad mit dem in der Ursprungsvorlage vorgesehenen Zuschuss von 20.000 € nicht zu betreiben.