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Fares Rahabi

Bezirksratsherr der LINKEN kritisiert "absurden" Polizeieinsatz nach der antifaschistischen Demonstration am Samstag

Zu dem Polizeieinsatz am Lutherkirchplatz nach der antifaschistischen Demonstration am Samstag erklärt Fares Rahabi, Bezirksratsherr der LINKEN aus der Nordstadt, der selbst an dieser teilgenommen hatte:

"Die bis dahin friedliche Demonstration war bereits für beendet erklärt worden, als einige Teilnehmer_innen unter dem Verdacht des Verstoßes gegen das sog. Vermummungsverbot gewaltsam festgenommen wurden, wobei es auch zu Verletzungen weiterer Personen kam. Da von der Demonstration keine Straftaten ausgegangen waren, war dieses Eingreifen meines Erachtens eindeutig unverhältnismäßig und absurd.

Die Absurdität dieses Einsatzes zeigte sich auch an der ebenfalls nach der offiziellen Beendigung der Demonstration an die Teilnehmer_innen gerichtete Aufforderung der Polizei eine angebliche "nicht genehmigte Anschlusskundgebung" zu beenden. Eine solche gab es jedoch gar nicht, es war den Teilnehmer_innen zu diesem Zeitpunkt durch die Straßenblockade der Polizei lediglich nicht möglich, den Kundgebungsort wie geplant zu verlassen."