Medienmitteilung - Uneinigkeit beim Verkehrskonzept! Riss innerhalb der Rot-Grünen Mehrheitskoalition unübersehbar!
Zur heutigen Berichterstattung in der Neuen Presse und HAZ zur Verweigerung des Koalitionspartners SPD, dem von Oberbürgermeister Belit Onay vorgestellten und maßgeblich angeschobenen Verkehrs- und Mobilitätskonzept für Hannover zuzustimmen. „Die Uneinigkeit innerhalb der Mehrheitskoalition hinsichtlich des Verkehrskonzepts sowie die Verweigerung des größeren Koalitionspartners SPD, dem Konzept... Weiterlesen
Medienmitteilung - Stadtbezirksrat Linden-Limmer sendet Signale zum bezahlbaren Wohnen! Interfraktioneller Antrag zum Bebauungsplan Wasserstadt Limmer klotzt und kleckert nicht beim bezahlbaren Wohnungsbau!
Zum durch die LINKE maßgeblich in der gestrigen Stadtbezirksratssitzung in Linden-Limmer einstimmig verabschiedeten interfraktionellen Änderungsantrages (Drs.nr: 15-1947/2023) zu Drucksachennummer 1331/2023/Bebauungsplan 1536-Wasserstadt Limmer, Fortführung des Verfahrens, durch den nicht nur die Baudenkmale erhalten werden, sondern eine Wohnungsförderquote von 50% verabschiedet wurde. „Hier... Weiterlesen
Medienmitteilung - Abstimmungserfolg in Linden-Limmer: Einstimmiger Entscheid über interfraktionellen Antrag zur Wasserstadt basiert auf vorherigem Änderungsantrag der Linksfraktion! Baudenkmale erhalten!
Zum erfolgreichen einstimmigen Entscheid über den interfraktionellen Antrag (Drs.Nr: 15-1947/2023) zum Bebauungsplan Nr. 1536 – Wasserstadt Limmer West, Fortführung des Verfahrens/Erhalt der Baudenkmale, welcher aufgrund des Änderungsantrags 15-1469/2023 N1 der Linksfraktion im Stadtbezirk Linden-Limmer und insbesondere durch den Fraktionsvorsitzenden Luk List und aufgrund des eindeutigen... Weiterlesen
Medienmitteilung - Beirat für dekolonisierendes Erinnerungskonzept begrüßenswert!
Zu Drucksache 1850/2023, Einrichtung eines dekolonisierenden Erinnerungskonzept Hannover. Die Drucksache wurde im jüngsten Kulturausschuss vom 15.09.2023 von der CDU in die Fraktionen gezogen. Die Drucksache durchläuft zur Wiederbehandlung den internationalen Ausschuss, den Verwaltungsausschuss und den folgenden Kulturausschuss. „Ich begrüße die Einrichtung des Beirats. Die in der Drucksache zu... Weiterlesen
Medienmitteilung - MHH-Neubau: Noch sechs Jahre bis zum Neubau! Blühflächen nicht vorzeitig beseitigen!
Zur Berichterstattung der HAZ und NP vom 18.09.2023, wonach die Blühflächen auf dem Gelände des zukünftigen MHH-Neubaus und der ehemaligen Kleingartenkolonie bereits sechs Jahre vor dem geplanten Baustart gerodet werden sollen und somit der Lebensraum für unter Artenschutz stehenden Insekte vorzeitig verloren gehen würde. Während der Naturschutzbund eine Entsiegelung für den Artenschutz auf dem... Weiterlesen
Medienmitteilung - Experiment hat sich bewährt! Ehemaliges Kaufhof Gebäude Schmiedestraße als Veranstaltungsort Aufhof erhalten!
Zur temporären Nutzung des ehemaligen Galeria Kaufhof Gebäudes Schmiedestraße als Veranstaltungsort Aufhof. „Das ehemalige Kaufhof Gebäude hat sich als Aufhof bewährt. Es ist mehr als ein Experiment, um die Innenstadt neu zu beleben. Zudem ist es aus Umwelt- und Ressourcengründen ratsamer, keine neue Immobilie dort zu platzieren. Das haben wir schon mehrmals gefordert. Dem Eigentümer SIGNA muss... Weiterlesen
Medienmitteilung - Dringlichkeitsantrag gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit auf Initiative der LINKEN einstimmig im Bezirksrat Ricklingen verabschiedet!
Zum in der gestrigen Bezirksratssitzung einstimmig verabschiedeten und auf Initiative der LINKEN auf den Weg gebrachten interfraktionellen Dringlichkeitsantrag gegen ausländerfeindliche und rassistische Schmierereien in der Landeshauptstadt Hannover, welcher Solidarität mit den betroffenen Mitbürger*innen zeigt. „Dieser von der LINKEN, der SPD, der CDU, den Bündnisgrünen und der FDP gezeichnete... Weiterlesen
Medienmitteilung - Mängel und Leerstand bei Wasserstadt zeigen: Privatwirtschaft scheitert bei bedarfsgerechtem Wohnungsbau krachend
Zur heutigen Berichterstattung in der Neuen Presse und in der Hannoverschen Allgemeine Zeitung über Leerstand, Mängel und unverschämt hohe Mieten in der Wasserstadt in Limmer erklärt Dirk Machentanz, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat der Stadt Hannover, Baupolitiker und Bezirksratsherr in Linden-Limmer: „Die offenkundigen Probleme in der Wasserstadt waren zu erwarten. Sie zeigen deutlich,... Weiterlesen
Medienmitteilung - Studie der Bertelsmann Stiftung zeichnet düsteres Szenario für Kommunalfinanzen in Deutschland
„Die Kommunen in Deutschland haben im Jahr 2022 einen Überschuss erwirtschaftet. Allerdings bleiben die Städte und Gemeinden abhängig von Konjunktur und Bundespolitik, und die regionalen Unterschiede sind groß. Viele Kommunen werden damit ihrer Verantwortung für die Nachhaltigkeitswende nicht gerecht werden können.“[i] Diese Kernaussage einer am 6. September 2023 erschienenen Studie zu... Weiterlesen
Medienmitteilung - Mehr Finanzmittel für Sprengel-Museum durch das Land erfreuliche Entwicklung!
Zur Berichterstattung von HAZ und NP vom 02.09.2023, wonach das Land Niedersachsen das Sprengel Museum künftig nach der Einigung mit der Stadtverwaltung mit jährlich 5,5 Millionen Euro unterstützt. „Die jährliche Aufstockung für das Sprengel-Museum von 2,4 auf 5,5 Millionen Euro jährlich durch das Land Niedersachsen ist eine erfreuliche Entwicklung. Die Auflösung des Altvertrages durch Stadt... Weiterlesen
Medienmitteilung - Nein zu Antisemitismus!
Medienmitteilung zum gestern in der Ratsversammlung einstimmig beschlossenen interfraktionellen Antrag Nach der schrecklichen antisemitischen Hassmail gegen die Intendantin der hannoverschen Staatsoper, Laura Berman, sprach sich der Rat der Stadt Hannover, auf Antrag von SPD, CDU, FDP, Grünen, VOLT/DiePartei und Linksfraktion, einstimmig gegen Antisemitismus und Hass aus! Hierzu erklärt Andre... Weiterlesen
Medienmitteilung - Bundesfinanzminister Lindners Wachstumschancengesetz Offenbarungseid für Hannover als Kommune!
Zum Beschluss des Wachstumschancengesetztes auf Schloss Merseburg unter der Leitung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), welches zulasten der gebeutelten Kommunen diesen Einnahmen von bis zu 28 Milliarden Euro verlustig machen wird. Die Kommunen leiden bundesweit unter einem Investitionsrückstau von insgesamt 165 Milliarden Euro. Durch die geringeren Steuereinnahmen können am Beispiel... Weiterlesen
Rede aktuelle Stunde Rat 31.08.2023 zum Thema: Wie steht es um die (finanzielle) Zukunft der Landeshauptstadt Hannover?
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, Elf Haushaltssicherungskonzepte in Folge und teilweise drastische Sparmaßnahmen in fast jedem Haushalt sprechen eine deutliche Sprache: Wir müssen hier über den Investitionsstau in unserer Stadt sprechen! In sich zusammenfallende Schwimmbäder, kaputte Schultoiletten, viel zu wenig öffentlicher Wohnungsbau und eine völlig verpennte... Weiterlesen
Roter Faden erschienen
Aktion der LINKEN Ratsfraktion
gegen Wohnungsleerstand auf dem Klagesmarkt
Dirk Machentanz im H1 Interview
Unser Ratsherr im h1 Interview zur Schließung von Fachgeschäften in der hannoverschen Innenstadt.
Termine
Felix Mönkemeyer
im h1 Interview
Unser Bezirksratsherr im Stadtbezirk Mitte im h1 Interview zur Umbenennung der Hindenburgstraße.
Homestory Melanie Fleischer/08.09.2021
Linksfraktion im Rat der LHH gemeinsam mit hanova siebenköpfige Familie vor Obdachlosigkeit bewahrt!
Am 08.09.2021 war der Sozialpolitiker und Fraktionsvorsitzende Dirk Machentanz (DIE LINKE) bei der von der Obdachlosigkeit bedrohten sechsfachen Mutter Melanie Fleischer in Hannover/Misburg zu Gast.
Zuvor hatte sich die Linksfraktion, an ihrer Spitze Dirk Machentanz, über mehrere Monate hin der Familie bei der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung geholfen und letztlich durch eine hervorragende Zusammenarbeit mit hanova eine Alternative zur jetzigen Wohnung gefunden. Diese wurde Frau Fleischer wegen Eigenbedarf gekündigt.
