Zum Hauptinhalt springen

Oliver Förste

„Lärmschutz“ wichtiger als Meinungsfreiheit

„Offensichtlich wertete das Verwaltungsgericht das Recht auf ungestörtes Konsumieren höher, als das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung.“ So kommentiert Oliver Förste, Pressesprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, ein Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover. Das Gericht hat die Klage des Organisators der hannoverschen Montagsdemonstrationen gegen eine Auflage der Polizei... Weiterlesen


Oliver Förste

DIE LINKE kritisiert Urteil gegen Montagsdemonstranten

„Kriminalisierung sozialer Proteste statt Gerechtigkeit“ Weiterlesen


Daniel Josten

Ratsfraktion DIE LINKE gegen Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Hannover lehnt das vom neuen hannoverschen Polizeipräsidenten Uwe Binias angestrebte Alkoholverbot für öffentliche Plätze ab. „Auf diese Weise werden gesellschaftliche Probleme nicht gelöst, sondern nur der öffentlichen Wahrnehmung entzogen“, so Jeremy Krstic, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat der Landeshauptstadt Hannover.... Weiterlesen


Oliver Förste

Schulausschuss stimmt gegen Schulhilfefonds

Der Schulausschuss der Stadt Hannover hat den Haushalts-Antrag der LINKEN auf die Einrichtung eines Fonds für Schulmaterialien für Kinder von Arbeitslosengeld II-Empfängern abgelehnt. „Das Landesamt für Statistik hat gerade bekannt gegeben, dass 21 Prozent der Kinder in der Region Hannover arm sind“, sagte der linke Ratsherr Jeremy Krstic bei der Begründung des Antrags. „Wir müssen als Stadt auf... Weiterlesen


Das Mai Blatt

- Die Fraktionspublikation zum Ersten Mai 2019

Wir gedenken in tiefer Trauer

Termine

Keine Nachrichten verfügbar.