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Oliver Förste

Verwaltung sieht keine Einflussmöglichkeit bei Auflagen für Montagsdemo

Mit einer Anfrage erkundigte sich das Linksbündnis auf der heutigen Ratssitzung nach den Möglichkeiten der Stadt, Einfluss auf die willkürliche Auflage der Polizei zu nehmen, dass Lautsprecheranlagen bei Demonstrationen nur ab 50 Personen zulässig sind. Linksbündnis-Ratsherr Jeremy Krstic in der Begründung: „Wir sind zutiefst besorgt über den Umgang mit der Meinungsfreiheit in Hannover.... Weiterlesen


Oliver Förste

LINKSBÜNDNIS im Rat stellt sich hinter Montagsdemonstration

Mit einer Anfrage an den Rat der Landeshauptstadt Hannover erkundigt sich DAS LINKSBÜNDNIS über die Möglichkeiten der Stadt, auf Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit durch die Polizei Einfluss zu nehmen. Konkreter Anlass sind die mittlerweile drei Strafanzeigen gegen den Organisator der so genannten Montagsdemonstrationen in Hannover: Am 15. Mai 2006 wurde auf der Montagsdemonstration gegen... Weiterlesen


Oliver Förste

Neujahrsempfang beider LINKSBÜNDNIS-Fraktionen

Großer Andrang herrschte am heutigen Freitag-Abend beim Neujahrsempfang der Linksbündnis-Fraktionen in der Regionsversammlung und im Rat der Landeshauptstadt. Politiker, Gewerkschafter sowie Vertreter von Initiativen und Verbänden waren in die Räume der Ratsfraktion in der Leinstr. 16 gekommen. Darunter Bürgermeister Bernd Strauch (SPD), Stadtkämmerer Marc Hansmann (SPD) und Sebastian Wertmüller,... Weiterlesen


Oliver Förste

Linksbündnis gegen Geldverschwendung am Opernplatz

Entgegen der Presseberichterstattung in der HAZ vom 16.01.2007 hat sich der Bezirksrat Mitte nicht „einmütig“ für die Änderung der Verkehrsgestaltung am Operndreieck ausgesprochen. Die Vertreterin des Linksbündnisses, Petra Beimes, stimmte gegen den die geplante Umgestaltung der Verkehrsführung und beantragte, die dafür vorgesehenen Mittel in Höhe von 450.000 Euro zu streichen „Insgesamt wird... Weiterlesen