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Impressionen vom Neujahrsempfang 2019 unter Nachbarn

Unter dem Motto „Unter Nachbarn“ fand am achten Januar 2019 der Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Hannover im neuen Rathaus mit circa 1.600 interessierten Bürgerinnen und Bürgern statt. Das Motto „Unter Nachbarn“ erklärt sich aus der Nationenvielfalt und aus dem laufenden und fortschreitenden Bewerbungsprozess Hannovers zur Kulturhauptstadt 2025. Auch die Ratsgruppe LINKE UND PIRATEN war mit... Weiterlesen


Ratsrede 20.12.2018 - Auf den Weg in einen autoritären Staat / Oder: Wer Legitimität verliert, braucht ein neues Polizeigesetz

[Es gilt das gesprochene Wort] Für uns LINKE/PIRATEN gilt die Unschuldsvermutung. Auch in der Rathausaffäre gilt das für alle Beteiligten, denn das ist ein Rechtsstaatsprinzip. Wenn es nach dem neuen Polizeigesetz geht, brauchen polizeiliche Eingriffe keinen konkreten Verdacht und auch keine nachgewiesene Straftat mehr. Unschuldsvermutung ade! Sie, Herr Oberbürgermeister, könnten dann schon seit... Weiterlesen


Rede von Dirk Machentanz Vorsitzender der Ratsgruppe LINKE & PIRATEN zur Haushaltsdebatte in der Versammlung des Rates am 13. Dezember 2018

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Hannover wird, folgt man den Prognosen des Kämmerers, Rekordeinnahmen einfahren. In erster Linie sorgen vor allem die Gewerbesteuereinnahmen im Moment für eine auskömmliche Finanzierung der Landeshauptstadt Hannover. Würden Sie unserem Antrag folgen, den... Weiterlesen


Rede von Dirk Machentanz zur aktuellen Stunde: 18. Gymnasium in der Ratsversammlung am 29.11. 2018

Rede von Dirk Machentanz zur aktuellen Stunde: 18. Gymnasium in der Ratsversammlung am 29.11. 2018 [Es gilt das gesprochene Wort] Meine Damen und Herrn, es wird sie nicht wundern, wenn ich hier und heute kein Plädoyer für das 18. Gymnasium halte. Sie von der CDU fragen: Braucht Hannover ein 18. Gymnasium? Eindeutig, nein! So sind ja selbst die Schulleiter der Gymnasien dieser Meinung und... Weiterlesen


Das Mai Blatt

- Die Fraktionspublikation zum Ersten Mai 2018

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