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Daniel Josten

Sozialtarif abgelehnt – CDU und Grüne kritisieren Hartz-IV

Einstimmig wurde in der heutigen Sitzung des Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten der Antrag der LINKEN auf Einführung eines Sozialtarifes für Strom und Gas abgelehnt. Selbst ein Prüfauftrag zur Situation in Hannover scheiterte am Veto von SPD und Grünen. Die Vertreter der Grünen und der CDU griffen dabei in ungewöhnlich scharfer Weise die Arbeitsmarktpolitik... Weiterlesen


Michael Höntsch

Das Umdenken ist bisher nur ein Strohfeuer!

Der Alltag hat die rotgrüne Koalition im hannoverschen Rathaus wieder! Viel scheinen unsere Kommunalpolitiker von Rotgrün aus ihrem desaströsen Landtagswahlergebnis nicht gelernt zu haben. Keine 14 Tage später stimmen beide Parteien dem Plan der Stadtwerke zu, die Preise ganz kräftig anzuheben. SPD Chef Walter Meinhold nennt das Ganze wieder maßvoll und auch der grüne Fraktionsvorsitzende Lothar... Weiterlesen


Oliver Förste

Linke Fraktionsvorsitzende begrüßen Umdenkprozess bei Grünen

Die Vorsitzenden der Linksfraktionen in Rat und Region, Michael Höntsch und Stefan Müller, begrüßen den einsetzenden Denkprozess bei den Grünen über deren Umgang mit der Partei DIE LINKE. Eine Veränderung dieser Gesellschaft in Richtung soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit sei mittelfristig nur mit rot-rot-grünen Koalitionen möglich. Solle diese Konstellation Realität werden,... Weiterlesen


Michael Höntsch

Stadtelternrat contra DIE LINKE!?

In den hannoverschen Tageszeitungen vom Mittwoch, den 23.01 ist von einem Konflikt zwischen dem Stadtelternrat und der Partei Die Linke die Rede. Ein Rechtsanwalt wurde mit der Interessenvertretung der Elternratsvorsitzenden Frau Garnet Eichholz beauftragt. Die Zeitung der Stadtrats- und Regionsfraktion soll "aus dem Verkehr gezogen werden"! Zum Hintergrund: Frau Eichholz wurde von uns in ihrer... Weiterlesen


Oliver Förste

Ratsfraktion DIE LINKE beantragt Sozialtarife bei Stadtwerken

Die Forderung des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel (SPD) nach niedrigeren Sozialtarifen für einkommensschwache Haushalte beim Bezug von Strom und Gas wird von der Linksfraktion im Rat der Stadt Hannover unterstützt. So hat DIE LINKE einen Antrag in die Ratsversammlung eingebracht, wonach die Stadtwerke angewiesen werden sollen, entsprechende Sozialtarife in Hannover anzubieten. „Sigmar... Weiterlesen


Oliver Förste

Ratsfraktion DIE LINKE lehnt Haushalt und Hannover Holding ab

„Für viele Menschen existiert in dieser Stadt soziale Kälte, ob wir das wahrhaben wollen oder nicht. Wir lehnen diesen Haushalt ab, weil er die anstehenden sozialen Aufgaben in dieser Stadt nur unzureichend im Fokus hat“, sagte der Fraktionsvorsitzende Michael Höntsch in seiner Haushaltsrede vor der Ratsversammlung der Landeshauptstadt. Er verwies dabei auf die Ablehnung eines Schulhilfefonds... Weiterlesen


Oliver Förste

„Lärmschutz“ wichtiger als Meinungsfreiheit

„Offensichtlich wertete das Verwaltungsgericht das Recht auf ungestörtes Konsumieren höher, als das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung.“ So kommentiert Oliver Förste, Pressesprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, ein Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover. Das Gericht hat die Klage des Organisators der hannoverschen Montagsdemonstrationen gegen eine Auflage der Polizei... Weiterlesen


Aus dem Homeoffice:
Die Vorsitzenden der LINKEN Fraktionen im Rat der Landeshauptstadt Hannover und der Regionsversammlung Dirk Machentanz und Jessica Kaußen äußern sich per Video zu der Corona Pandemie.

Aktueller Newsletter der Ratsgruppe

Der neue Newsletter 02.03 ist erschienen!

Halbzeitbilanz der Linksfraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover erschienen!

Rechtzeitig zur Mitte der laufenden Wahlperiode ist nun die Halbzeitbilanz der Linksfraktion erschienen.

Viel Spaß beim Lesen!

Das Mai Blatt

- Die Fraktionspublikation zum Ersten Mai 2019

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