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Michael Höntsch

Stadtelternrat contra DIE LINKE!?

In den hannoverschen Tageszeitungen vom Mittwoch, den 23.01 ist von einem Konflikt zwischen dem Stadtelternrat und der Partei Die Linke die Rede. Ein Rechtsanwalt wurde mit der Interessenvertretung der Elternratsvorsitzenden Frau Garnet Eichholz beauftragt. Die Zeitung der Stadtrats- und Regionsfraktion soll "aus dem Verkehr gezogen werden"! Zum Hintergrund: Frau Eichholz wurde von uns in ihrer... Weiterlesen


Oliver Förste

Ratsfraktion DIE LINKE beantragt Sozialtarife bei Stadtwerken

Die Forderung des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel (SPD) nach niedrigeren Sozialtarifen für einkommensschwache Haushalte beim Bezug von Strom und Gas wird von der Linksfraktion im Rat der Stadt Hannover unterstützt. So hat DIE LINKE einen Antrag in die Ratsversammlung eingebracht, wonach die Stadtwerke angewiesen werden sollen, entsprechende Sozialtarife in Hannover anzubieten. „Sigmar... Weiterlesen


Oliver Förste

Ratsfraktion DIE LINKE lehnt Haushalt und Hannover Holding ab

„Für viele Menschen existiert in dieser Stadt soziale Kälte, ob wir das wahrhaben wollen oder nicht. Wir lehnen diesen Haushalt ab, weil er die anstehenden sozialen Aufgaben in dieser Stadt nur unzureichend im Fokus hat“, sagte der Fraktionsvorsitzende Michael Höntsch in seiner Haushaltsrede vor der Ratsversammlung der Landeshauptstadt. Er verwies dabei auf die Ablehnung eines Schulhilfefonds... Weiterlesen


Oliver Förste

„Lärmschutz“ wichtiger als Meinungsfreiheit

„Offensichtlich wertete das Verwaltungsgericht das Recht auf ungestörtes Konsumieren höher, als das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung.“ So kommentiert Oliver Förste, Pressesprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, ein Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover. Das Gericht hat die Klage des Organisators der hannoverschen Montagsdemonstrationen gegen eine Auflage der Polizei... Weiterlesen


Oliver Förste

DIE LINKE kritisiert Urteil gegen Montagsdemonstranten

„Kriminalisierung sozialer Proteste statt Gerechtigkeit“ Weiterlesen


Daniel Josten

Ratsfraktion DIE LINKE gegen Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Hannover lehnt das vom neuen hannoverschen Polizeipräsidenten Uwe Binias angestrebte Alkoholverbot für öffentliche Plätze ab. „Auf diese Weise werden gesellschaftliche Probleme nicht gelöst, sondern nur der öffentlichen Wahrnehmung entzogen“, so Jeremy Krstic, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat der Landeshauptstadt Hannover.... Weiterlesen


Oliver Förste

Schulausschuss stimmt gegen Schulhilfefonds

Der Schulausschuss der Stadt Hannover hat den Haushalts-Antrag der LINKEN auf die Einrichtung eines Fonds für Schulmaterialien für Kinder von Arbeitslosengeld II-Empfängern abgelehnt. „Das Landesamt für Statistik hat gerade bekannt gegeben, dass 21 Prozent der Kinder in der Region Hannover arm sind“, sagte der linke Ratsherr Jeremy Krstic bei der Begründung des Antrags. „Wir müssen als Stadt auf... Weiterlesen


Aktueller Newsletter der Ratsfraktion

Der neue Newsletter #07-2020 ist erschienen!

Aus dem Homeoffice:
Videostatement der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in Stadt und Region Hannover: Kommunalen Einfluss stärken - Finanzielle Rettungspakete müssen demokratische Kontrolle bringen!

Das Mai Blatt

- Die Fraktionspublikation zum Ersten Mai 2020

Halbzeitbilanz der Linksfraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover erschienen!

Rechtzeitig zur Mitte der laufenden Wahlperiode ist nun die Halbzeitbilanz der Linksfraktion erschienen.

Viel Spaß beim Lesen!

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