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Anfrage Nr. 0873/2022: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zum Digitalpakt Schule

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Im Rahmen des Digitalpakts Schule können in Hannover ca. 20 Mio. Euro eingesetzt werden, wenn die Maßnahmen bis zum 16.05.2023 beantragt und bis Ende Februar 2024 umgesetzt werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung. In welchem Umfang wurden bereits Mittel aus dem genannten Digitalpakt eingesetzt? Welche Planungen gibt es,... Weiterlesen


Anfrage: Zur Insolvenz der TENNOR HOLDING B.V. sowie zur Grundsätzlichen Zahlungsfähigkeit des Ihmezentruminvestors Lars Windhorst und zum Baufortschritt am Ihmezentrum

Anfrage Gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Rats der Landeshauptstadt Hannover Zur Insolvenz der TENNOR HOLDING B.V. sowie zur Grundsätzlichen Zahlungsfähigkeit des Ihmezentruminvestors Lars Windhorst und zum Baufortschritt am Ihmezentrum Am 2. November 2021 erklärte ein Niederländisches Gericht die TENNOR HOLDING B.V. des Ihmezentruminvestors... Weiterlesen


Antrag - Zweckentfremdungssatzung erlassen

Antrag gemäß § 10 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover Zweckentfremdungssatzung erlassen zu beschließen: Nach § 1 Abs. 1 des niedersächsischen Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (NZwEWG) vom 27.03.2019 (Nds. GVBl. 2019,72) und § 10 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes vom 23.12.2010... Weiterlesen


Anfrage - Unterbringungssituation von wohnungs- und obdachlosen Menschen in Hannover

Anfrage gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover Unterbringungssituation von wohnungs- und obdachlosen Menschen in Hannover Ein Gemeinwesen wird daran gemessen, wie es mit seinen vermeintlich Schwächsten, mit armen, wohnungs- und obdachlosen Menschen, umgeht. Hier hat sich trotz kleinerer Fortschritte (Eröffnung... Weiterlesen


Antrag: Demokratische Vielfalt in den Ausschüssen erhalten!

Antrag gemäß § 10 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover Demokratische Vielfalt in den Ausschüssen erhalten! zu beschließen: Der Rat der Landeshauptstadt Hannover fordert die Mitglieder des niedersächsischen Landtags dazu auf, die aktuelle Regelung bzgl. der Besetzung von Ausschüssen in den Räten der Kommunen beizubehalten... Weiterlesen


Anfrage - Behelfsüberquerungsmöglichkeit während des Neubaus der Dornröschenbrücke

Anfrage gemäß §14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover Behelfsüberquerungsmöglichkeit während des Neubaus der Dornröschenbrücke Die Landeshauptstadt Hannover sieht sich gezwungen, die abgängige Dornröschenbrücke durch einen Neubau zu ersetzen. Die Dauer für dieses Vorhabens schätzt die Verwaltung auf 1 1/2 Jahre[1]. In... Weiterlesen


Anfrage - Einhaltung des Zeitplans zur Sanierung des Ihme-Zentrums und zum Aus- und späteren Wiedereinzug der Stadtverwaltung dort

Anfrage gemäß §14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover Einhaltung des Zeitplans zur Sanierung des Ihme-Zentrums und zum Aus- und späteren Wiedereinzug der Stadtverwaltung dort In der Antwort auf unsere Anfrage „Zum aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten am Ihmezentrum“ (Drs. 3273/2019) antwortete die Verwaltung in der... Weiterlesen