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Jeremy Krstic

Anfrage zum Lautsprecher-Einsatz bei Montagsdemonstrationen

Anfrage gemäß § 14 der Geschäftsordnung an die Ratsversammlung der Landeshauptstadt Hannover Lautsprecher-Einsatz bei Montagsdemonstrationen Seit August 2004 findet regelmäßig von 18.00 bis 19.00 Uhr in der Innenstadt von Hannover die Montagsdemonstration gegen die Sozialgesetze (Hartz IV) statt. Am 15. Mai 2006 untersagte die Polizei bei einer... Weiterlesen


Michael Höntsch

Änderungsantrag zur Einführung von Bürgerhaushalten

In den Organisations- und Personalausschuss Änderungsantrag gemäß § 34 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zum Antrag der Fraktion Hannoversche Linke zur Einführung von Bürgerhaushalten. Antrag zu beschließen: Der Antrag der Hannoverschen Linken wird um folgenden Punkt 4. ergänzt: „Die Verwaltung der Stadt Hannover... Weiterlesen


Petra Beimes

Änderungsantrag zum Essensgeld in Kinderbetreuungseinrichtungen

Änderungsantrag gemäß § 12 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover, zur Haushaltssatzung 2007 (Drucks. Nr. 2153/2006 mit 2 Anlagen) in die Sitzung des Bezirksrates Hannover Mitte am 15.01.2007 Essensgeld in Kinderbetreuungseinrichtungen Der Bezirksrat möge beschließen: Der Rat der Landeshauptstadt Hannover wird... Weiterlesen


Michael Höntsch

Antrag Gemeinsame Erklärung gegen Rechtsextremismus

Antrag gemäß § 10 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover in die Ratssitzung am 18. 1. 2007 Gemeinsame Erklärung gegen Rechtsextremismus Der Rat der Landeshauptstadt Hannover gibt hiermit folgende Erklärung für Demokratie und Toleranz, gegen Rassismus und Gewalt ab: Angesichts antisemitischer und rechtsextremer Vorfälle... Weiterlesen


Anfrage zur Entwicklung und Prognose der Gewerbesteuern in Hannover

Anfrage gem. §14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover Anfrage zur Entwicklung und Prognose der Gewerbesteuern in Hannover Die Verwaltung der LHH hat den Haushalt 2015 sowie das Haushaltskonsolidierungsprogramm IX vornehmlich mit einem drastischen Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen in einem Umfang von 80-120 Mio €... Weiterlesen