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Anfrage - Quo vadis Investitionsmemorandum? Umgang mit zusätzlichem Sanierungsstau am Beispiel des Fössebades

Anfrage

gemäß § 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover

Quo vadis Investitionsmemorandum?
Umgang mit zusätzlichem Sanierungsstau am Beispiel des Fössebades

„Stadt hat nicht genug Geld zum Bauen“, titelte die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) am 27. Dezember 2018. Weiter hieß es, das Investitionsprogramm über 520 Millionen Euro sei nicht zu halten, weil die Baukosten um insgesamt 18 Prozent gestiegen seien. „Vielen Projekten droht der Rotstift“, lautete die HAZ-Prognose, und der Baubeginn weiterer Projekte werde sich unbestimmt in die Zukunft verschieben.

Schon angesichts des bestehenden Sanierungsstaus bei Schulgebäuden stimmt diese Prognose nachdenklich. Aber auch im Bäderbereich gibt es erheblichen Nachholbedarf. Durch die zwei komplett abgängigen öffentlichen Badeanstalten in Hannover-Limmer und Hannover-Misburg ist die Bäderversorgung derzeit vollständig unbefriedigend. Hier erwarten die betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu Recht Planungssicherheit.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

  1. Welche Prognosen zu Kostensteigerungen bei den Bauvorhaben des Investitionsmemorandums bestehen zum derzeitigen Zeitpunkt insgesamt, welche Bauvorhaben sind davon  konkret betroffen und wie hoch fallen die jeweiligen Steigerungen im Einzelnen aus?

2. Welche einzelnen Bauvorhaben werden sich aufgrund der Kostensteigerungen voraussichtlich wie lange in die Zukunft verschieben, und inwieweit müssen Baumaßnahmen im Rahmen des Investitionsmemorandums voraussichtlich ganz gestrichen werden?

3. Inwieweit ist das Fössebad direkt oder indirekt von den Kostensteigerungen betroffen, ist in diesem Zusammenhang ggf. eine Verschiebung der Fertigstellung der geplanten      Sanierungsmaßnahmen zu befürchten, und inwiefern ist ggf. auch der nunmehr geplante Bau des Freibades betroffen?

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