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Oliver Förste

Die Bücherei Linden-Limmer darf nicht im Sommerloch verschwinden!

Vielfältige Aktivitäten gab es in den vergangenen Monaten und Wochen hinsichtlich der von der Stadt beabsichtigten Zusammenlegung der beiden Büchereien in Linden. Im Ergebnis laufen alle Planungen auf die Schließung der Bücherei im Freizeitheim Linden hinaus. Da helfen auch keine wohlmeinenden Bezirksratsanträge der Grünen, in Linden eine Bücherstube einzurichten.

Derzeit arbeitet die Verwaltung an der Umsetzung eines entsprechenden Ratsbeschlusses zur Haushaltskonsolidierung aus der vergangenen Ratsperiode. Deshalb werden auch alle Anträge gegen die Schließung bereits im Verwaltungsausschuss abschlägig beschieden. Laut Niedersächsischer Gemeindeordnung § 40, Absatz 10 ist die Ratsversammlung der Landeshauptstadt nicht zuständig für die Bibliotheken, sondern der Verwaltungsausschuss. Betreffende Anträge an den Rat werden deshalb nicht in die Tagesordnung aufgenommen.

Was bleibt also zu tun? Erste erfolgreiche Mobilisierungsmaßnahmen der Bürgerinitiative haben bereits einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Mehr als 5.500 Unterschriften wurden sowohl dem Rat als auch der Bezirksbürgermeisterin in Linden-Limmer überreicht. Die Liste der Unterzeichner ist lang und bemerkenswert, dazu gehören die langjährigen Leiter des Freizeitheims Linden, Egon Kuhn und Fred Meier.

Der Regionsvorsitzende des DGB ist ebenfalls gegen die Schließung, ebenso diverse Schulelternräte. Wie schon bei der beabsichtigten Schließung der Grundschule am Goetheplatz wird es auch hier auf den außerparlamentarischen Protest ankommen. Politik und Verwaltung werden nicht durch Einsicht klüger, sondern nur durch Druck.

Die Ratsfraktion DIE LINKE wird Anträge, die sich gegen die Schließung der Bibliothek richten, unterstützen, auch wenn diese nicht im Rat ankommen. Damit die Diskussion um die Schließung trotzdem dort geführt wird, wo sie hingehört, nämlich im Rat der Landeshauptstadt, hat DIE LINKE im Rat die Aufhebung des betreffenden Haushaltsbeschlusses aus der vergangenen Ratsperiode beantragt.