Zum Hauptinhalt springen

Linke Kommunalpolitik kann Triebfeder für Stärkung der Linken insgesamt sein

Bericht vom gemeinsamen digitalen Neujahrsempfang der Linken in der Regionsversammlung und der Linken im Rat der Stadt Hannover mit Sören Pellmann, Lars Leopold, Jessica Kaußen und Dirk Machentanz.

Am Abend des 25. Februar fand der gemeinsame Jahresauftakt der Linken im Rat der Stadt Hannover und der Linken in der Regionsversammlung als Videokonferenz sowie als Livestream bei Facebook und YouTube statt.

Eingeladen waren der Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat der Stadt Leipzig Sören Pellmann, der auch direktgewählter Bundestagsabgeordneter ist und Lars Leopold, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen und Kommunalpolitiker aus dem Landkreis Hildesheim.

Durch den Abend führten Jessica Kaußen (Fraktionsvorsitzende der Linken in der Regionsversammlung) und Dirk Machentanz (Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat der Stadt Hannover).

Nach der Begrüßung durch Jessica Kaußen berichtete Lars Leopold über seine kommunalpolitische Arbeit und bekräftigte aus seiner Perspektive als Landesvorsitzender, dass linke Kommunalpolitiker*innen eine wichtige Rolle im anstehenden Landtagswahlkampf haben werden.

Anschließend wurde Sören Pellmann durch Dirk Machentanz begrüßt. Pellmann berichtete über seine Arbeit im Rat der Stadt Leipzig und ging besonders auf die Problematik der Wohnungsnot ein, die sowohl in Leipzig als auch in vielen Kommunen der Region Hannover sowie in Hannover selbst ein großes Problem darstellt. Anschließend fand ein kurzes kommunalpolitisches Fachgespräch zwischen Pellmann und Machentanz statt.

Im weiteren Verlauf führte Jessica Kaußen deutlich aus, wie wichtig eine linke Landtagsfraktion zur Unterstützung linker Kommunalpolitiker*innen vor Ort wäre. Dabei ging sie unter anderem auf Finanzierungsmodelle ein, um den Investitionsstau in vielen Kommunen aufzulösen.

Nach einem Schlusswort von Dirk Machentanz fand eine kurze Diskussionsrunde mit den Teilnehmer*innen der Veranstaltung statt.

Insgesamt war die Veranstaltung ein voller Erfolg und hat viele neue Perspektiven auf linke Kommunalpolitik eröffnet. Schwerpunktthemen im kommenden Jahr werden, neben dem gesamten Gebiet soziale Gerechtigkeit, sicherlich die Themenfelder Verkehr und Wohnen sein.