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Oliver Förste

Linksbündnis gegen Geldverschwendung am Opernplatz

Entgegen der Presseberichterstattung in der HAZ vom 16.01.2007 hat sich der Bezirksrat Mitte nicht „einmütig“ für die Änderung der Verkehrsgestaltung am Operndreieck ausgesprochen. Die Vertreterin des Linksbündnisses, Petra Beimes, stimmte gegen den die geplante Umgestaltung der Verkehrsführung und beantragte, die dafür vorgesehenen Mittel in Höhe von 450.000 Euro zu streichen

„Insgesamt wird die Umgestaltung des Opernplatzes rund 1,4 Mio. Euro kosten. Diese Mittel könnten sinnvoller verwendet werden, zum Beispiel für die Sanierung von Schulen“, begründet die Bezirksratsfrau ihre Ablehnung. An der derzeitigen Verkehrsführung sowie dem Zustand der Straßen am Opernplatz bestehe kein Grund zur Beanstandung, deshalb gebe es bessere Verwendungsmöglichkeiten für die verplanten Mittel.

Insgesamt beurteilt Beimes die Pläne der Landeshauptstadt zur Neugestaltung der Innenstadt als zu kleinteilig gedacht. „Der befürchtete Kaufkraftverlust durch das ECE führt dazu, dass alle Händler im Innenstadtbereich versuchen, bei der Landeshauptstadt ihre Belange durchzusetzen. Ein Gesamtkonzept, das die Bedürfnisse aller Einwohnerinnen und Einwohner berücksichtigt, ist dabei nicht erkennbar.“