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Medienmitteilung Benennung von Poljak für Anhörung zu jüdischem Leben durch AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hannover ist unerträglich

Am 17. Juni 2022 findet die gemeinsame Anhörung des Kulturausschusses, des Internationalen Ausschusses und des Schul- und Bildungsausschusses zum Thema „Jüdisches Leben in Hannover“ statt. Diese Anhörung begrüßen wir als Linksfraktion, weil die öffentliche Wahrnehmung von jüdischem Leben in der Öffentlichkeit, leider häufig von antisemitischen Vorfällen geprägt ist, die natürlich ein gigantisches Problem darstellen und aufs schärfste bekämpft werden müssen. Umso wichtiger ist es aber, dass auch darüber hinaus Öffentlichkeit für die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft jüdischen Lebens in Hannover entsteht.

Dieses wichtige Anliegen versucht nun die AfD-Ratsfraktion zu zerstören, indem sie den AfD-Politiker Jaroslaw Poljak für die Anhörung benannt hat.

Hierzu erklärt Salim Hemeed, integrationspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Am 27. Januar 22, dem diesjährigen Holocaustgedenktag, hat Poljak ein besonders abscheuliches Posting auf seiner Facebookseite abgesetzt. Dort wird vor ‚jeglicher Art von Diskriminierung und Ausgrenzung‘ gewarnt. Im Kontext der weiteren Postings auf Poljaks Facebookseite muss man dies ganz klar in den Kontext seiner verschwörungstheoretisch konnotierten und unwissenschaftlichen Kritik an den Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie setzen. Dieser Relativierung der Shoa haben wir im Rahmen der heutigen Anhörung ganz klar die Rote Karte gezeigt und diese verlassen. Mit Menschen die solche Positionen vertreten, ist keine sachliche Diskussion möglich!“

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