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Medienmitteilung Ratsgruppe LINKE & PIRATEN: Mögliche Dieselfahrverbote in Hannover könnten vermieden werden

Laut aktuellen Messdaten ist Hannovers Luft zu dreckig! Um die Landeshauptstadt insbesondere an Verkehrskernpunkten von schädlichen Emissionen zu entlasten, erwägt die Verwaltungsspitze ein Dieselfahrverbot in Hannover.

Bereits vor einigen Monaten hat die Ratsgruppe LINKE & PIRATEN im hannoverschen Rathaus eine vielbeachtete Experten-Veranstaltung zur Luftreinhaltung organisiert. Unter anderem nahm daran auch die Erste Stadträtin Sabine Tegtmeyer-Dette teil. Die Wirtschafts- und Umweltdezernentin deutete bereits in der Veranstaltung mögliche Dieselfahrverbote an, die nun in greifbare Nähe rücken.

Der stellvertretende Gruppenvorsitzende und umweltpolitische Sprecher Bruno Adam Wolf (PIRATEN) sieht das ähnlich: „Die Stadtverwaltung hätte entscheidende Stellschrauben früher justieren können, um ein mögliches Dieselfahrverbot in der Innenstadt zu vermeiden. So hätte beispielsweise die Verkehrsdichte durch Einführung eines ticketlosen Nahverkehrs entscheidend reduziert werden können.“ Außerdem könnten problemlos „Einwohnercluster“ erklärt werden, wie zum Beispiel in Barcelona - zusammengezogene Häuserblöcke, in denen nur deren Einwohner fahren dürfen, und das mit maximal 20 Stundenkilometern, so Wolf.  „Aber nach wie vor müssen die Verursacher und Profiteure aus der Autoindustrie die erste Adresse für schnelle Änderungen sein. Für die Produktion von Individualverkehrsmitteln müssen strengste Auflagen durchgesetzt werden“, fordert der Um- weltpolitiker.

Dazu der Gruppenvorsitzende und baupolitische Sprecher Dirk Machentanz (DIE LINKE): „Die Stadtverwaltung hat durch das bisherige Versäumnis, die Verkehrsdichte in der Innenstadt deutlich zu reduzieren, ein mögliches Dieselfahrverbot mit produziert. Dieses Versäumnis werden nun wahrscheinlich insbesondere jene berufstätigen Menschen ausbaden müssen, die als Pendler auf den eigenen PKW angewiesen sind und sich als Normalverdiener nicht ohne weiteres ein neues, umweltfreundlicheres Gefährt kaufen können.“

Die Beratung des „Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobiliät“ (Ratsdrucksache 2251/2018) ist im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 17. Oktober 2018 auf Antrag des Gruppenvorsitzenden Dirk Machentanz vertagt worden. „Wir wollen das Paket auf den Prüfstein stellen“, so der Baupolitiker. 

Die Ratsgruppe LINKE & PIRATEN spricht sich beispielsweise für die Einführung eines ÖPNV-Bürgertickets als besonders nachhaltige Lösung aus.

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