Medienmitteilung - Rot-Grünes Mehrheitsbündnis im Rat fragil! Onays Pläne zur Verkehrswende scheitern vorerst an SPD!
Zur Berichterstattung in der HAZ und NP, wonach das Rot-Grüne Mehrheitsbündnis wegen der Uneinigkeit des im September von Oberbürgermeister Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen) und Stadtbaurat Thomas Vielhaber (SPD) vorgestellten Verkehrskonzepts zur autoarmen Innenstadt auf der Kippe steht. Belit Onay versucht nun, am Verhandlungstisch eine Einigkeit mit der SPD zu erzielen.
„Das Mehrheitsbündnis im Rat hängt sprichwörtlich am seidenen Faden. Es ist hinsichtlich der Glaubensfrage für oder gegen eine autoarme Innenstadt nach den Plänen Belit Onays gespalten. Es gibt angesichts mangelnder Resilienz der Innenstadt, fehlender bezahlbarer Wohnungen und mangelnder Anzahl von menschlich gestalteten Obdachlosenunterkünften genug zu tun. Einen Stillstand durch Koalitionsstreit hat diese Stadt nicht verdient. Es sollte ein Kompromiss her mit dem zum Thema autoärmerer Innenstadt wirklich alle Menschen leben können“, so der Fraktionsvorsitzende Dirk Machentanz.