Anfrage: Online-‚Behördengänge‘ mit dem neuen Personalausweis

Im Jahre 2010 wurde in der Bundesrepublik der neue Personalausweis im Scheckkartenformat eingeführt. In dem neuen Ausweisdokument ist ein Mikrochip eingebaut, der das Ausweisen im Internet ermöglicht.

Dafür wird auf Wunsch (bei Abholung des Personalausweises) der Mikrochip freigeschaltet. Ein zu dem Ausweis gehörendes Passwort wird der Bürgerin oder dem Bürger nach Hause geschickt.

Mit einem passenden Lesegerät kann der Ausweis im Internet für Behördengänge rund um die Uhr genutzt werden. So kann man z.B. seine Steuererklärung abgeben, Führungszeugnisse und BAFöG beantragen usw.

So ist es in ganz Bayern, Hamburg, der Stadt Wiesbaden und in vielen weiteren kleinen Kommunen bzw. Behörden möglich, online viele Behördengänge zu erledigen. Eheurkunden, Geburtsurkunden, Sterbeurkunden, Meldebescheinigungen und Führungszeugnisse können online beantragt und bezahlt werden. Diese Urkunden werden dann an den Antragsteller verschickt.

Nach der von der LHH vor Kurzem eingeführten Terminpflicht bei Behördenbesuchen stellt sich nun die Frage, ob es nicht sinnvoll wäre, einen zusätzlichen Service wie oben beschrieben zur Entlastung der Verwaltung sowie der Bürgerinnen einzuführen.

Dazu frage ich die Verwaltung:

  1. Hat die Landeshauptstadt Pläne, eine ähnliche Internet-Plattform aufzubauen und diesen Service auch in Hannover anzubieten? Wenn nein, warum nicht?
  2. Was würde es kosten so eine Plattform aufzubauen und wie lange würde es dauern, bis diese funktionsfähig wäre?
  3. Gibt es Möglichkeiten beim Aufbau einer solchen Plattform mit anderen Kommunen der Region Hannover und/oder dem Land Niedersachsen zu kooperieren?