DIE LINKE im Stadtbezirksrat Misburg-Anderten

Laut HAZ vom 19.5.2020 (Seite 14) wird im Rathaus wegen der zu erwartenden Mindereinnahmen im städtischen Haushalt aufgrund der Auswirkungen der ‚Corona-Krise‘ erwogen, bereits vorgesehene Investitionen zeitlich zu verschieben. Als Beispiel wird die Sanierung von Schwimmbädern genannt. Nach bisherigem Zeitplan ist in diesem Jahr die Erteilung des… Weiterlesen

In der Bezirksratssitzung im November letzten Jahres forderte die CDU-Fraktion den Erlass eines generellen Alkohol-Konsumverbotes an ‚Meyers Garten‘ sowie am ‚Platz der Begegnung‘, welches nur zu besonderen Gelegenheiten, wie z.B. Stadtfesten aufgehoben werden sollte. Begründet wurde dies mit dem regelmäßigen Auftreten alkoholkonsumierender… Weiterlesen

Auf Antrag der Gruppe LINKE und PIRATEN im Stadtbezirksrat Misburg-Anderten hatte das Gremium in seiner Sitzung am 6. März 2019 die Verwaltung einstimmig gebeten, die Einrichtung von einigen Kurzzeit-Parkplätzen in unmittelbarer Nähe zum Wochenmarkt Kardinal-Galen-Schule zu prüfen. Diese sollen nur zu den Öffnungszeiten des Marktes für einen kurzen… Weiterlesen

Auf Initiative des Vorsitzenden der Gruppe LINKE und PIRATEN im Stadtbezirksrat Misburg-Anderten, Hans-Herbert Ullrich (DIE LINKE), hat das Gremium in seiner letzten Sitzung einstimmig einen interfraktionellen Dringlichkeitsantrag angenommen, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, nach einem schnellstmöglich zu erfolgenden Bericht über den… Weiterlesen

Der Stadtbezirksrat möge beschließen: Die Verwaltung wird aufgefordert, zu prüfen, ob in unmittelbarer Nähe zum Wochenmarkt Kardinal-Galen-Schule einige (ca. fünf) Kurzzeit-Parkplätze, die nur zu den Öffnungszeiten des Marktes mit Parkscheibe für maximal eine Stunde genutzt werden dürfen, eingerichtet werden können. Um unnötige Versiegelung von… Weiterlesen