Bezirksrat Nord gemeinsam gegen Rechtextremismus

Einstimmig hat der Bezirksrat Nord gestern eine Resolution gegen den Rechtsextremismus verabschiedet. Der interfraktionelle Antrag dazu entstand auf Initiative des Bezirksratsherren Thomas Grote vom Linksbündnis. In der Resolution erklären die Kommunalpolitiker: „Der Gewalt von rechts treten die Mitglieder des Stadtbezirksrates Nord vehement entgegen.“

Sie beziehen sich damit auf einen Vorfall in der Nordstadt am 15. Dezember 2006. Nach einem rechtsextremen Konzert in der Gaststätte Labor kam es dort zu Ausschreitungen von etwa 40 Neonazis. „Derartige Fälle von Rechtsextremismus dürfen weder im Stadtbezirk noch irgendwo sonst vorkommen“, heißt es in der Resolution weiter.

Außerdem unterstützt der Bezirksrat Nord den Beitritt Hannovers zur „Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus“, wie vor einigen Wochen vom Rat der Landeshauptstadt beschlossen. Der Beitritt zu dieser UNESCO-Initiative könne ein wichtiges Zeichen setzen. Wo Menschen bedroht seien, die Meinungsfreiheit gefährdet werde und sich ein Klima der Intoleranz ausbreite, sei demokratischer Einsatz besonders gefragt. Deshalb würden die Mitglieder des Stadtbezirksrates ihre Arbeit gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus weiter fortsetzen.