LINKE Ratsfraktionen vereinigt

Die Ratsfraktion DIE LINKE und die Ratsgruppe Hannoversche Linke haben den Zusammenschluss perfekt gemacht. Die Ratsherren Michael Höntsch, Ludwig List, Oliver Förste und Frank Nikoleit werden in Zukunft eine gemeinsame Ratsfraktion mit Stimmrecht in den Ausschüssen bilden. Neuer Fraktionsvorsitzender der gemeinsamen Fraktion DIE LINKE wird Michael Höntsch, stellvertretender Fraktonsvorsitzender der bisherige Gruppenvorsitzende Ludwig List. „Diese Einigung war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer erfolgreichen Kommunalwahl 2011“, betont Höntsch. „Ich danke allen sowohl im Kreis- als auch im Landesverband der Partei, die uns bei der Einigung unterstützt haben.“ Es gelte jetzt, nicht weiter zurück zu blicken, sondern gemeinsam vorwärtsgerichtet für eine starke linke Interessenvertretung der HannoveranerInnen im Rat zu arbeiten. „Insbesondere das Thema soziale und kulturelleTeilhabe wird auch in Zukunft unser Schwerpunkt bleiben“, so der Fraktionsvorsitzende. „Ich bin froh, dass wir Themen wie Sozialtarife bei den Stadtwerken oder die Ausweitung des Sozialpasses jetzt auch mit mehr Gewicht in die Gremien einbringen können.“

Und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Luk List ergänzt: „Der Hannover Aktiv Pass soll deutlich verbessert werden, so wie es mit den Vertretern von Stadtjugendring, AWO, Diakonie und Caritas im Jugendhilfeausschuss abgestimmt wurde. Allen berechtigten Kindern und Jugendlichen soll ein kostenfreies Mittagessen in Kitas und Grundschulen garantiert werden, gering verdienende Eltern, vor allem allein Erziehende sollen von Zuzahlung befreit werden. Der nächste Sparhaushalt darf nicht auf dem Rücken sozial Benachteiligter abgewickelt werden und nicht zur Schließung sozialer und kultureller Einrichtungen führen. Der Staat, die Banken und Besserverdienende müssen zur Behebung der kommunalen Finanzkrise herangezogen und ein Rettungsschirm für Kommunen gesetzlich verankert werden.“