Eine freudige Überraschung hatte die Kulturdezernentin für die Mitglieder des Kulturausschusses am Freitagnachmittag parat. In einer verteilten Presseerklärung der Landeshauptstadt heißt es: „Freitags freier Eintritt zu Kunst, Kultur und Geschichte! Kunst, Kultur und Geschichte zum Nulltarif erleben kann man in Hannover an den „freien Freitagen“. Wie schon das Museum August Kestner und das Historische Museum Hannover kann nun auch das Sprengel Museum Hannover am Freitag einmal in der Woche kostenlos besucht werden: Immer freitags heißt es ab dem 4. Juli 2008 in allen drei Museen „Eintritt… Weiterlesen

Rede von Michael Höntsch Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren! Meine Fraktion hat diese Aktuelle Stunde beantragt wegen der jüngst veröffentlichten Berichte zur Armut in Hannover und darüber hinaus. Knapp 100.000 Menschen gelten danach in Hannover als relativ arm. Und fast 22.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind auf Transferleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts angewiesen. Ein Fünftel aller erwachsenen Hannoveraner ist also gezwungen, am unteren Rand der Gesellschaft zu leben, bei vielen Kindern reicht es nicht… Weiterlesen

Walter Meinhold muss als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke aktiv werden! Weiterlesen

Die Linksfraktion im Rat der Stadt und der linke Bezirksratsherr Roland Schmitz-Justen im Bezirksrat Südstadt-Bult sehen sich in ihrer Kritik am geplanten Verkauf der ehemaligen Sehbehindertenschule in der Südstadt an die private Montessorischule Langenhagen bestätigt. Gemeinsam mit einer Südstädter Initiative treten sie seit langem dafür ein, in der Sehbehindertenschule ein Stadtteil- und Kulturzentrum einzurichten. Die rot-grüne Mehrheit im Bezirksrat sprach sich dagegen für den Verkauf an die Montessorischule Langenhagen aus. Laut Presseberichten unterrichtet die Montessorischule… Weiterlesen

Eindrucksvolle Feierstunde in der hannoverschen Synagoge Weiterlesen

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Hannover wendet sich gegen das von Polizeipräsident Uwe Binias angekündigte Aufenthaltsverbot von jugendlichen angeblichen Straftätern in der Innenstadt. Unter Berufung auf § 17 des „Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ will die Polizei in der hannoverschen Innenstadt ein langfristiges Betretungsverbot für „gewaltbereite und aggressive Straftäter“ aussprechen. Hintergrund dafür seien die „problematischen Wochenendnächte“, so die Polizei. <psonormal></psonormal>Der linke Ratsherr Jeremy Krstic kritisiert insbesondere, dass… Weiterlesen

Der Kreisausschuss der Partei DIE LINKE hat sich gestern fast einstimmig bei nur einer Enthaltung gegen die von Boehringer-Ingelheim in Kirchrode geplante Tierversuchsanlage ausgesprochen. Der Kreisausschuss ist das höchste Gremium zwischen den Mitgliederversammlungen, darin sind alle Basisorganisationen der Partei aus der Region Hannover mit Delegierten vertreten. Zu der Versammlung war auch ein Vertreter der Bürgerinitiative gegen die Tierversuchsanlage eingeladen. Mit dem Beschluss erging zugleich die Aufforderung an die Fraktionen der LINKEN in Rat und Fraktionsversammlung, dort gegen die… Weiterlesen

In der EU-Richtlinie zum Elektrizitätsbinnenmarkt (2003/54/EG) heißt es, dass die Mitgliedsstaaten „erforderliche Maßnahmen zum Schutz benachteiligter Kunden auf dem „Elektrizitätsbinnenmarkt" treffen müssen. Sozialmaßnahmen, um die Energieversorgung schwächerer Bürger zu sichern, fordert auch die EU-Kommission. Dennoch hat der Sozialausschuss der Landeshauptstadt einen Antrag der LINKEN abgelehnt, die Einführung von Sozialtarifen für Gas und Strom bei den Stadtwerken zu prüfen. „Die Stadtwerke befinden sich zu 75,1 Prozent in Besitz der Stadt und erwirtschaften jedes Jahr satte Gewinne,… Weiterlesen

DIE LINKE Ratsfraktion Hannover nimmt die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger in Kirchrode gegen die Ansiedlung eines europäischen Zentrums für die Erforschung und Entwicklung von Tierimpfstoffen der Firma Boehringer Ingelheim sehr ernst. Bis heute liegen keine unabhängigen Informationen über mögliche Gefährdungen der Anwohnerinnen und Anwohner vor. Diese sind vor der Unternehmensansiedlung unbedingt einzuholen. Die Firma Boehringer Ingelheim selbst hält sich bislang bedeckt und spart mit sachdienlichen Informationen. Dieser Umgang mit der Öffentlichkeit ist keineswegs neu. Ende 2006… Weiterlesen

Einstimmig wurde in der heutigen Sitzung des Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten der Antrag der LINKEN auf Einführung eines Sozialtarifes für Strom und Gas abgelehnt. Selbst ein Prüfauftrag zur Situation in Hannover scheiterte am Veto von SPD und Grünen. Die Vertreter der Grünen und der CDU griffen dabei in ungewöhnlich scharfer Weise die Arbeitsmarktpolitik des Bundes an. Das Arbeitslosengeld II sei in keiner Weise bedarfsgerecht, der Staat stehle sich hier aus der Verantwortung, hieß es von Seiten der Grünen, die sich in der lebhaften Debatte eindeutig… Weiterlesen

Der Alltag hat die rotgrüne Koalition im hannoverschen Rathaus wieder! Viel scheinen unsere Kommunalpolitiker von Rotgrün aus ihrem desaströsen Landtagswahlergebnis nicht gelernt zu haben. Keine 14 Tage später stimmen beide Parteien dem Plan der Stadtwerke zu, die Preise ganz kräftig anzuheben. SPD Chef Walter Meinhold nennt das Ganze wieder maßvoll und auch der grüne Fraktionsvorsitzende Lothar Schlieckau wird sich der Erhöhung nicht in den Weg stellen. Aber Rotgrün hat die sozial Schwachen auch im Blick. Man will laut Madsackpresse vom heutigen Freitag, diesen Mitbürgern Beratung… Weiterlesen

Die Vorsitzenden der Linksfraktionen in Rat und Region, Michael Höntsch und Stefan Müller, begrüßen den einsetzenden Denkprozess bei den Grünen über deren Umgang mit der Partei DIE LINKE. Eine Veränderung dieser Gesellschaft in Richtung soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit sei mittelfristig nur mit rot-rot-grünen Koalitionen möglich. Solle diese Konstellation Realität werden, müsste die Dämonisierung der LINKEN beendet werden. Ein weiteres Hauptproblem für die Verwirklichung dieser Konstellation sehen die Fraktionsvorsitzenden in der Beteiligung der SPD an der großen Koalition… Weiterlesen